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Entwicklung

"Die EU-Richtlinie wurde 1999 abgeschlossen, die Gesetzgebung im Bundestag und Bundesrat folgte Anfang 2000," so der damalige Umweltminister Jürgen Trittin in einem Zeitungsinterview Anfang 2005.

Bereits 1996 traf der Europäische Rat, diese wegweisende Entscheidung. Die damals verabschiedete "Luftqualitätsrahmenrichtlinie" sollte ein großes Problem entschärfen: Die Verschmutzung der Atemluft durch giftige Abgase und gesundheitsschädliche Staub- und Rußpartikelfilter. Quelle: Feinstaub-Magazin des BMU

Es ist also seit Jahren bekannt, dass die EU-Richtline in Kraft treten bzw. getreten ist. Das kann niemand - egal von welcher Partei oder Institution verschweigen. Zeit genug wäre gewesen rechtzeitig entsprechende Maßnahmen zu ergreifen und zu handeln.

1996 Entscheidung der EU für die Luftqualitätsrahmenrichtlinie
2000 Gesetzeingabe und Verabschiedung im Bundesrat und Bundestag
2005 01.01. tritt die EU-Richtlinie für Feinstaub in Kraft
2005 1. Überschreitung in Stuttgart am 13. März und 2. in München am 28. März
2010 01.01. EU-Richtline wird auf Stickstoffdioxid (NO2) ausgedehnt

Verkehrssektor und CNG-Fahrzeuge

Im Verkehrssektor, der nur einen Teil der Belastung ausmacht, hätte man in der Vergangenheit schon reagierien können, genügend Zeit wäre gewesen: nämlich z. B. die Umstellung auf Erdgasantrieb, möglich im Öffentlichen Nahverkehr und bei den PKW's - denn CNG-Fahrzeuge haben weder ein Partikel- noch ein Stickoxidproblem und tragen somit zu Reduzierung der Feinstaubbelastung bei. Das schlägt u. a. der ADAC-Vizepräsident für Verkehr, Dr. Erhard Oehm vor.


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